Allgemeine Geschäftsbedingungen Cool Art Designs

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Cool Art Designs (AGB)

§1 Allgemeines
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Cool Art Designs und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge und Vereinbarungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers ohne Zustimmung von Cool Art Designs werden nicht Inhalt von Verträgen oder Vereinbarungen, auch wenn Cool Art Designs ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§2 Angebote,Vertragsabschluß
Mit der Auftragserteilung an Cool Art Designs, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Auftraggebern rechtzeitig mitgeteilt. Dem Auftraggebern wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Cool Art Designs zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Cool Art Designs eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.

§3 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Auftraggeber stellt Cool Art Designs von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Auftraggeber ist verpflichtet Sicherheitskopien sämtlicher Daten übersandten zu erstellen, gleichgültig in welcher Form er Daten an uns übermittelt. Cool Art Designs haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Cool Art Designs für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind werden vom Cool Art Designs nicht vorgenommen da dies dem Auftraggeber obliegt. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

§4 Übergabe von Daten
Cool Art Designs übergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser benötigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datenträger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann der Cool Art Designs ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datenträger wählen.

Hat der Cool Art Designs dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Cool Art Designs verändert werden. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

§5 Nutzungsrechte
5.1 Cool Art Designs räumt dem Auftraggeber das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19 a UrhG) ein.

5.2 Andere Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung oder Verbreitung der Webseite oder von Teilen daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verfügung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht vom Cool Art Designs gestaltet wurden, bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Cool Art Designs und sind zusätzlich zu vergüten.

5.3 Cool Art Designs ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Webseite hinzuweisen, insbesondere auch durch einen Hinweis mit einem Link zu seiner eigenen Webseite.

5.4 Änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Webseite, insbesondere Aktualisierungen von Texten, Bildern, Grafiken und Tabellen sowie technische Veränderungen, dürfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Cool Art Designs vorgenommen werden. Die rechtliche Verantwortung des Inhalts trägt ausschließlich der Ausftraggeber. Die Änderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Webseite bedarf dagegen der Zustimmung des Cool Art Designs.

5.5 Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollständigen Zahlung der Vergütung über.

§6 Geheimhaltung, Datenschutz
Die, Cool Art Designs übergebenen Informationen gelten nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Cool Art Designs Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Cool Art Designs berechtigt, die Auftraggeberdaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§7 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
7.1 Die eigentliche Dienstleistung liegt in der Erstellung und dem Testen der Webseiten nach Vorgaben oder Absprache des Auftraggebers mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten. Die rechtliche Verantwortung des Inhalts trägt ausschließlich der Ausftraggeber. Die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung der Domain und das Webhosting sowie die Wartung der Internetseiten unterliegen dem Auftraggeber. Auf Wunsch können diese Arbeiten gegen ein zusätzliches Honorar mit übernommen werden.

7.2 Cool Art Designs haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen über seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit der Texte und Bilder. Cool Art Designs ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen und der Auftraggeber stellt Cool Art Designs ausdrücklich davon frei.

§8 Erstellung und Testen von Webseiten
8.1 Nach Auftragserteilung unterbreitet Cool Art Designs 2-3 Grundkonzepte auf Basis des Content Management Systems WordPress unter Zuhilfenahme verschiedener Themes. Nach Absprache und Zustimmung des Auftraggebern wird auf der Grundlage des ausgewählten Konzepts die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt. Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird Cool Art Designs den Auftraggebern im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.

Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Werden innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe des Grundkonzepts oder der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängel angezeigt ein, so gelten die abgelieferten Arbeiten als abgenommen bzw. freigegeben. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.
8.2 Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Cool Art Designs nach den Wünschen des Auftraggebern, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Auftraggebern, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Auftraggebern oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Auftraggeber hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von Cool Art Designs gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren.

8.3 Cool Art Designs erstellt die Webseite so, dass sie nach dem gegenwärtigen Stand der Technik auf den üblichen Browsern zügig und vollständig aufgebaut wird. Er haftet nicht dafür, dass die Webseite auch bei technischen Veränderungen, die nicht von ihm vorgenommen werden, einwandfrei aufgebaut wird. Bei Änderungen und Anpassungen an neue Standards haftet er nicht dafür, dass die Webseite auch auf älteren Browsern einwandfrei funktioniert. Insbesondere haftet er nicht für Schäden, die Kunden des Auftraggebers infolge veralteter Technik geltend machen könnten

8.4 Cool Art Designs übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Auftraggebern verfolgten bestimmten Zweck genügt. Cool Art Designs ist bemüht, den Auftrag des Auftraggebern schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet Cool Art Designs nicht für Verluste, die dem Auftraggebern durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Cool Art Designs eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Cool Art Designs die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Cool Art Designs ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§9 Speicherplatz und Domainnamen
Cool Art Designs garantiert nicht für die Verfügbarkeit bestimmter Domainnamen. Die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung der Domain und das Webhosting sowie die Wartung der Internetseiten unterliegen dem Auftraggeber.

§10 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Cool Art Designs nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

§11 Übertragung der Daten auf den Server
Cool Art Designs haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Auftraggebern ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Dazu übergibt der Auftraggeber Cool Art Designs den Zugriff auf seinen Providerplatz und übermittelt die Benutzer- und Kennwortangaben (Login). Cool Art Designs verpflichtet sich diese Daten nicht an Unbefugte weiterzuleiten und sie nur im Rahmen der Auftragserstellung zu nutzen. Von der ordnungsgemäßen Übertragung der Auftraggeberdaten auf den Server muss sich der Auftraggeber nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Auftraggebern selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Cool Art Designs ausgeschlossen. Falls der Auftraggeber bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Cool Art Designs ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

§12 Wartung von Internetseiten
Die Wartung der Internetseiten unterliegen dem Auftraggeber. Auf Wunsch können diese Arbeiten gegen ein zusätzliches Honorar mit übernommen werden.

§13 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Cool Art Designs berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann Cool Art Designs 75% des, dem Auftrag zugrunde liegenden, Kaufpreises gegenüber dem Auftraggebern einfordern.

§14 Vergütung
14.1 Der Auftraggeber zahlt an den Cool Art Designs die vereinbarte Vergütung. Ist eine Pauschalvergütung vereinbart, kann der Cool Art Designs für Mehrleistungen, die aufgrund von Änderungswünschen des Auftraggebers oder durch unvorhergesehene und nicht vom Cool Art Designs zu vertretende Umstände notwendig werden, eine zusätzliche Vergütung beanspruchen. Diese Vergütung ist nach den aufgewendeten Stunden zu berechnen.

14.2 Auslagen, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnungen durch den Cool Art Designs ersetzt.

14.3 Der Cool Art Designs erstellt eine Liste der zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen und legt sie dem Auftraggeber zur Genehmigung vor. Der Cool Art Designs ist berechtigt, diese Leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Cool Art Designs hierzu Vollmacht zu erteilen.

14.4 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Cool Art Designs abgeschlossen werden, sind dem Cool Art Designs die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.

§15 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Auf den Vertrag ist deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anzuwenden.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten ein Schlichtungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, eine interessengerechte und faire Vereinbarung im Wege einer Mediation mit Unterstützung eines neutralen Schlichters unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, rechtlichen, persönlichen und sozialen Gegebenheiten zu erarbeiten. Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, werden vor Einschaltung der Gerichte nach der Schlichtungsordnung der Institution der Industrie- und Handelskammer Limburg geschlichtet.

Der Gerichtsstand ist in jedem Fall Limburg an der Lahn.

§16 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.

§17 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich Cool Art Designs das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. Cool Art Designs bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen und darf diese für eigene Zwecke, z.B. im Rahmen von Referenzen, verwenden.

§18 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Stand: 01.11.2016

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